Denk (Partei)
DENK bzw. die Denk-Bewegung (niederländisch Beweging DENK, Denk ist niederländisch für deutsch „Denke“ und türkisch für „gleichwertig“) ist eine sich für Einwanderung einsetzende, gesellschaftspolitisch konservative Partei in den Niederlanden. Sie richtet sich zwar nach eigenen Angaben „an alle Niederländer“,[4] positioniert sich aber als Partei der Einwanderer und wird vor allem von marokkanisch- und türkeistämmigen Muslimen gewählt.[5] Der Bewegung wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP unter dem Präsidenten Erdoğan attestiert.[6]
| Denk | |
|---|---|
| |
| |
| Parteiführer | Stephan van Baarle |
| Fraktionsvorsitzender Name |
Stephan van Baarle |
| Gründung | 9. Februar 2015 |
| Hauptsitz | Rotterdam |
| Ausrichtung | Identitätspolitik Multikulturalismus[1] Gesellschaftskonservatismus Sozialdemokratie[2] |
| Sitze Zweite Kammer | 3 / 150 (2 %) |
| Sitze Erste Kammer | 0 / 75 (0 %) |
| Mitgliederzahl | 3.456 (1. Januar 2023)[3] |
| Sitze EU-Parlament | 0 / 31 (0 %) |
| Website | www.bewegingdenk.nl |
Geschichte
Bearbeiten„Denk“ wurde von Tunahan Kuzu und Selçuk Öztürk, zwei türkischstämmigen Abgeordneten der Zweiten Kammer der Generalstaaten, gegründet, nachdem sie am 13. November 2014 die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) verlassen hatten.[7] Am 9. Februar 2015 gaben sie ihrer Gruppe bzw. Fraktion den Namen DENK und veröffentlichten ein politisches Manifest zur Gründung einer Bewegung für Migranten und für eine „tolerante und solidarische Gesellschaft“, die u. a. ein Register für Rassismus fordert.[8]
Bei der Parlamentswahl 2017 erreichte Denk einen Stimmenanteil von 2,1 % und zieht mit drei Abgeordneten in die Zweite Kammer ein. Anfang April 2020 wurde eine heftige interne Kontroverse zwischen Öztürk und Kuzu über die Ausrichtung der Partei bekannt, die schließlich den Rücktritt Kuzus als Parteiführer zur Folge hatte. Kuzu bezichtigte seinen Parteikollegen in einem offenen Brief des „politischen Brudermordes“.[9]
Programm
BearbeitenDenk ist für ein Rassismus-Register, das entsprechende Verfehlungen von Behörden aufzeigen soll, für die Anerkennung Palästinas als Staat durch die Niederlande und für den Rückzug bestimmter niederländischer Investitionen aus Israel.
Kontroversen
BearbeitenIm Programm für die Parlamentswahl 2017 wurde im Zusammenhang mit der Armenierfrage, dem türkisch-osmanischen Völkermord an den Armeniern, ein Leid sowohl der türkischen als auch der armenischen Seite betrauert und gleichzeitig eine „unabhängige internationale Untersuchung“ gefordert, da es „keinen Konsens“ für den Tatbestand des Völkermordes gebe.[4]
Kuzu tritt konfrontativ auf; zum Beispiel äußerte er, er habe Indizien, dass bei schwerkranken Älteren mit ausländischen Wurzeln „der Stecker schneller gezogen wird“.[10] Denk wird vorgeworfen, ausdrücklich das Abstimmungsverhalten von Abgeordneten mit Migrationshintergrund anzuprangern, sofern es nicht mit Positionen der Partei übereinstimmt. Beispielsweise forderte Denk bei der Parlamentsabstimmung über den Völkermord an den Armeniern eine namentliche Abstimmung. Denk veröffentlichte daraufhin ein Video, das die türkeistämmigen Abgeordneten mit Namen und Foto zeigte, wenn sie mit Ja gestimmt haben.[11] Die Kammervorsitzende Khadija Arib kritisierte das Video scharf und nannte das Verhalten von Denk als eines Kammermitgliedes unwürdig.[12]
Verschiedentlich wird der Partei eine Nähe zur türkischen Regierung unter Erdoğan attestiert. In den Niederlanden leben etwa 400.000 Menschen mit Wurzeln in der Türkei.[6]
Mitglieder
BearbeitenNach der Gründung der Partei stieg die Mitgliederzahl in den ersten beiden Jahren rasant an. Anschließend wuchs die Zahl nur noch geringfügig und ging zwischen 2019 und 2020 zunächst zurück. Seither nimmt die Mitgliederzahl wieder zu. Im Jahr 2023 nahm sie erstmals wieder ab.[3]
| Jahr | Mitgliederzahl |
|---|---|
| 2016 | 1055 |
| 2017 | 3425 |
| 2018 | 3488 |
| 2019 | 3678 |
| 2020 | 3137 |
| 2021 | 3356 |
| 2022 | 3507 |
| 2023 | 3456 |
Wahlergebnisse
Bearbeiten| Jahr | Wahl | Stimmenanteil | Sitze |
|---|---|---|---|
| 2017 |  Parlamentswahl 2017
|
2,1 % | 3/150 |
| 2019 |  Europawahl 2019
|
1,1 % | 0/26 |
| 2019 | Senatswahl 2019
|
0,9 % | 0/75 |
| 2021 | Parlamentswahl 2021
|
2,0 % | 3/150 |
| 2023 | Senatswahl 2023
|
nicht teilgenommen | |
| 2023 | Parlamentswahl 2023
|
2,4 % | 3/150 |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Nina Siegal: A Pro-Immigrant Party Rises in the Netherland. In: nytimes.com. 29. Juli 2016, abgerufen am 13. März 2017 (englisch).
- ↑ Afshin Ellian: DENK wil burger heropvoeden. Waar zagen we dat eerder? In: ewmagazine.nl. 16. November 2016, abgerufen am 13. März 2017 (niederländisch).
- ↑ a b Ledentallen. In: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen. Rijksuniversiteit Groningen, 23. Februar 2023, abgerufen am 25. Februar 2023 (niederländisch).
- ↑ a b DENKend aan Nederland: Verkiezingsprogramma DENK 2017–2021. (pdf; 9,2 MB) 15. November 2016, S. 57, abgerufen am 18. März 2021 (niederländisch).
- ↑ Klaus Max Smolka: Vor Parlamentswahl: Wilders rückt die Niederlande in den Blick. In: FAZ.net. 10. Januar 2017, abgerufen am 16. März 2017.
- ↑ a b Viele Juden haben Angst. In: Jungle World. 8. März 2017, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 6. November 2023; abgerufen am 18. März 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
Thomas Kirchner: Niederländische Einwandererpartei Denk: Die Rassistenjäger. In: sueddeutsche.de. 20. Juni 2016, abgerufen am 18. März 2021. - ↑ Frans Becker: „Gegen die unmoralische Härte der Wirtschaft“ Eine kurze Geschichte der Partij van de Arbeid. In: Friso Wielenga, Carla van Baalen, Markus Wilp (Hrsg.): Eine zersplitterte Landschaft. Beiträge zur Geschichte und Gegenwart niederländischer politischer Parteien. Amsterdam University Press, Amsterdam 2018, ISBN 978-90-485-4064-8, S. 107–136, hier S. 134.
- ↑ Politiek Manifest. (pdf; 4,3 MB) In: bewegingdenk.nl. Februar 2015, S. 14, abgerufen am 16. März 2017.
- ↑ Kuzu (DENK) beschuldigt ‘strijdmakker’ Özturk van ‘politieke broedermoord’. In: NU.nl. 6. April 2020, abgerufen am 7. April 2020 (niederländisch).
- ↑ Klaus Max Smolka: Das Rätsel vor der Wahl: Was passiert, wenn Wilders gewinnt? In: faz.net. 12. März 2017, abgerufen am 18. März 2021.
- ↑ Thijs Niemantsverdriet: Denk: profileer je als slachtoffer en sla hard terug. In: nrc.nl. 29. April 2016, archiviert vom am 14. April 2020; abgerufen am 18. März 2021 (niederländisch).
- ↑ Emile Kossen: Kamervoorzitter Arib overhoop met DENK: ‘Video’s zijn Kamerlid onwaardig’. In: elsevier.nl. 28. Juni 2016, archiviert vom am 17. März 2017; abgerufen am 18. März 2021 (niederländisch).
