Volksrat (Syrien)

مجلس الشعب; Volksrat
Basisdaten
Sitz:	Damaskus
Legislaturperiode:	4 Jahre
Erste Sitzung:	1973
Abgeordnete:	250
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	2024
Vorsitz:	Hammuda Sabbagh
Sitzverteilung:	NPF, 200 Sitze; Unabhängige, 50 Sitze;
	Website
	www.parliament.gov.sy

Der im Deutschen so genannte Volksrat (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Die in der Verfassung vorgegebene Rolle wird aufgrund des Fehlens grundlegender rechtsstaatlicher Standards nicht wahrgenommen.

In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für Mitglieder der Arbeiterklasse vorgesehen sind. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.^[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Arbeiterklasse und zu 49 % aus Abgeordneten von allen anderen Gruppen zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

Am 24. Mai 2012 wurde Muhammad Dschihad al-Lahham zum Parlamentspräsident gewählt. Seit dem 28. September 2017 ist es der orthodoxe Christ Hammuda Sabbagh.

Zusammensetzung

Die letzten Wahlen fanden am 15.07.024 statt.^[2] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.

Partei	Anteil	Sitze	Innerh.
Nationale Fortschrittsfront	74 %	185
Arabisch-Sozialistische Baath-Partei			169
Syrische Sozial-Nationalistische Partei			3
Syrische Kommunistische Partei (Wisal-Farha-Bakdasch-Fraktion)			2
Arabische Sozialistische Union			2
Sozialistische Unionisten			2
Syrische Kommunistische Partei (Yusuf-Faisal-Fraktion)			2
Bewegung Nationaler Pakt			2
Arabische Demokratische Unions Partei			2
Demokratische Sozialistische Unions Partei			1
Unabhängige			65
Gesamt			250
Quelle: ntv

Weblinks

Offizielle Webseite des Syrischen Parlamentes

Einzelnachweise

↑ AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007
↑ Regierende Baath-Partei gewinnt Parlamentswahl in Syrien. In: ntv. 18. Juli 2024, abgerufen am 7. Oktober 2024.

[Uni_Kassel-1] AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007

[2] Regierende Baath-Partei gewinnt Parlamentswahl in Syrien. In: ntv. 18. Juli 2024, abgerufen am 7. Oktober 2024.

[1]

[2]