Umweltschäden: Kalifornien klagt gegen Autohersteller

Artikelstatus: Fertig 20:47, 21. Sep. 2006 (CEST)
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Oakland (Vereinigte Staaten), 21.09.2006 – Der kalifornische Generalstaatsanwalt Bill Lockyer hat gestern bei einem Bezirksgericht in Oakland, im Norden Kaliforniens, eine Klage gegen sechs große Autohersteller eingereicht. Die von Autos produzierten Kohlenstoffdioxid-Emissionen, die für die Erderwärmung mitverantwortlich gemacht werden, sind laut einer Pressemitteilung des Generalstaatsanwalts Hintergrund der Klage gegen die US-amerikanischen Unternehmen „Chrysler Motors Corporation“, „General Motors Corporation“, „Ford Motor Company“ und die japanischen Automobilkonzerne „Toyota Motor North America, Inc.“, „Honda North America“ und „Nissan North America“.

In der Pressemitteilung heißt es, die Emissionen der Fahrzeuge der Unternehmen, gegen die sich die Klage richtet, hätten erheblich zur Erderwärmung beigetragen, Ressourcen und der Infrastruktur sowie der Gesundheit der Menschen in Kalifornien geschadet. Um auf die aktuellen und zukünftigen Auswirkungen zu reagieren, müsse der Bundesstaat Kalifornien Millionen von US-Dollar aufbringen. Zu den kostspieligen Maßnahmen zählt der Generalstaatsanwalt unter anderem Programme zur Beobachtung von Erosion und Maßnahmen gegen die Folgen für die Tierwelt, etwa zum Schutz gefährdeter Tierarten. Bill Lockyer wirft der Bundesregierung und den Autoherstellern Tatenlosigkeit vor, obwohl seiner Meinung nach bekannt ist, dass die von Autos verursachten Emissionen die am stärksten anwachsende Quelle von Kohlenstoffdioxid seien. Der Pressemitteilung des Generalstaatsanwalts zufolge verursachen die von den sechs Autoherstellern produzierten Fahrzeuge in den USA beinahe 20 Prozent der Kohlenstoffdioxid-Emissionen. Mit der Klage will der kalifornische Generalstaatsanwalt die Autohersteller zur Verantwortung ziehen.

Aus der Sicht des Generalstaatsanwalts handelt es sich bei der Klage gegen die Automobilhersteller um eine Antwort auf eine Klage, die die Unternehmen bei einem US-Bundesgericht eingereicht haben. Die Klage der Autohersteller richtet sich gegen ein im Jahr 2005 verabschiedetes kalifornisches Umweltschutzgesetz, wobei die Unternehmen argumentieren, dass dieses Gesetz nicht vereinbar mit den Bundesgesetzen sei. Das Gesetz sieht vor, dass der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 25 Prozent auf das Niveau von 1990 gesenkt werden muss. Zurzeit befasst sich der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten mit einer Klage gegen die Environmental Protection Agency (EPA), der Bill Lockyer, elf weitere Staatsanwälte, zwei Städte und Umweltschutzorganisationen vorwerfen, die Treibhausgasemissionen nicht zu regulieren. In diesem Sinn argumentiert der kalifornische Generalstaatsanwalt auch gegen die Klage der Unternehmen. Die Untätigkeit der Regierung von Präsident Bush habe Kalifornien und andere Staaten dazu veranlasst, selbst die Initiative zu ergreifen, heißt es in der Pressemitteilung des Generalstaatsanwalts vom 20. September.

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Quellen

heise online: „Kalifornien verklagt Auto-Hersteller“ (21.09.2006)
ag.ca.gov: „Attorney General Lockyer Files Lawsuit Against ‚Big Six‘ Automakers for Global Warming Damages in California“ (Pressemitteilung) (20.09.2006 )